Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zwermann Financial (Stand: August 2005)
§ 1 Grundregeln Kunde / ZWERMANN
- Ausschließliche Geltung Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung und für sämtliche Verträge zwischen der Firma Zwermann Financial (nachfolgend: ZWERMANN) und den Kunden der ZWERMANN (nachfolgend: Kunde), sofern nicht für einzelne Geschäftstypen Sonderbedingungen vereinbart wurden. Abweichenden oder entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihnen wurde seitens ZWERMANN ausdrücklich zugestimmt.
- Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB Die jeweils aktuellen AGB sind auf der Website der ZWERMANN einsehbar sowie durch download kopier- und ausdruckbar.
§ 2 Registrierung, Passwort, Zustandekommen des Vertrages
- Registrierung Neukunden haben sich bei ZWERMANN zu registrieren und nachstehende Angaben zu ihren Verhältnissen zu machen: o Statuserklärung:
- a) privater Nutzer, b) institutioneller Nutzer
- Mitteilung seiner E-Mail-Adresse;
- Wahrheitsgemäße, vollständige Angaben über seine Identität und Anschrift;
- Erklärung seines Einverständnisses mit diesen AGB.
Nach vollständiger Registrierung und Überprüfung der Daten durch ZWERMANN sowie Zahlung der fälligen Gebühren erhält der Kunde eine Bestätigung mit Mitteilung eines Benutzernamens und eines Passwortes. Hierdurch kommt der Vertrag zustande, soweit kein gesonderter schriftlicher Vertrag geschlossen wurde. Die Freischaltung für Jahresabonnements erfolgt nach Zahlung des Jahreshonorars.
- Verwendung und Geheimhaltung von Benutzernamen und Passwort Benutzername und Passwort dürfen nur von dem Kunden, dem es zugeteilt wurde, verwendet werden. Benutzername und Passwort sind nicht übertragbar. Um einen Missbrauch auszuschließen, hat der Kunde das Passwort geheim zu halten und sicherzustellen, dass Dritten das Passwort nicht zur Kenntnis gelangt. Er ist für sämtliche Willenserklärungen und Rechtshandlungen verantwortlich, die unter Nutzung des ihm zugeteilten Passwortes durchgeführt werden. Der Kunde ist verpflichtet, ZWERMANN von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen bzw. Ersatz für jegliche Schäden zu leisten, die sich aus der Nutzung oder dem Missbrauch des Passwortes ergeben. Der Kunde ist verpflichtet, ZWERMANN von jeder unberechtigten Nutzung oder dem Verdacht einer solchen unverzüglich zu unterrichten.
§ 3 Urheberrecht, Mitwirkungspflichten, Abtretungsverbot
- Die von ZWERMANN erbrachten Leistungen, Finanzanalysen und Kommentare unterliegen dem Urheberrecht von ZWERMANN. Der Kunde ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ZWERMANN nicht zu deren Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung berechtigt.
- Der Kunde hat auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine geeignete Online-Technologie und einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) zu unterhalten, um die Dienstleistungen der ZWERMANN in Anspruch nehmen zu können.
- Der Kunde darf seinen Anspruch aus dem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der ZWERMANN an Dritte abtreten.
§ 4 Keine Beratung durch ZWERMANN
Das Dienstleistungsangebot der ZWERMANN wendet sich ausschließlich an den gut informierten, aufgeklärten, selbst entscheidenden und risikobewußten Kunden mit ausreichender Erfahrung im Geschäft mit Finanzinstrumenten. Eine individuelle Anlage- und Vermögensberatung für Kunden wird von ZWERMANN nicht angeboten und nicht erbracht, ebenso keine produkt- oder unternehmensbezogenen Kauf- oder Verkaufempfehlungen. Für eine Kundenbetreuung und Kundenberatung im Sinne einer Anlage- und Vermögensberatung sind unverändert die Hausbank des Kunden sowie sonstige vom Kunden eingeschaltete Berater zuständig. Bevor eine Anlageentscheidung getätigt wird, sollte der Kunde von einem kompetenten Berater (z.B. Steuerberater, Vermögensberater, Anlageberater) Rat einholen und sich von diesem Berater über mögliche Risiken aufklären lassen. Jeder Kunde der ZWERMANN trifft Entscheidungen über die Abgabe von Angeboten zum Kauf von Finanzinstrumenten in eigener Verantwortung. Die Dienstleistung der ZWERMANN beschränkt sich ausschließlich auf die Erstellung und Bereitstellung allgemeiner Analysen der globalen Finanzmärkte nach den Regelungen dieser AGB.
§ 5 Haftung der ZWERMANN / Verjährung von Ansprüchen
- Eine Haftung von ZWERMANN für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, sonstige etwa entgangene finanzielle Vorteile oder andere finanzielle Einbußen und Vermögensschäden gegenüber dem Kunden ist ausgeschlossen, sofern sich aus dem nachfolgenden nichts anderes ergibt.
- ZWERMANN haftet gegenüber dem Kunden nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse eintreten, insbesondere soweit hierdurch Betriebsstörungen bei ZWERMANN verursacht werden.
- Für systembedingte Ausfälle und Störungen hausinterner Standleitungen des Kunden und die Nichteinhaltung der für die Datenverarbeitungsanlage des Kunden maßgeblichen Bedienungsanleitungen übernimmt ZWERMANN keine Haftung. Für Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen des Telekommunikations-Netzes und des Internets haften ZWERMANN, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und nur in dem Maße, in dem sie im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung eines etwaigen Schadens mitgewirkt haben.
- a) ZWERMANN übernimmt keine Haftung dafür, dass die Website von ZWERMANN stets unterbrechungs- und fehlerfrei läuft, jederzeit verfügbar ist bzw. ein sicherer Datentransfer erfolgt. ZWERMANN übernimmt auch keine Haftung für Ergebnisse, die sich aus der Nutzung der von ZWERMANN angebotenen Dienstleistungen ergeben oder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der über die Website von ZWERMANN abgerufenen Informationen.
b) ZWERMANN übernimmt keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit, Zugriffsqualität oder die Art der Darstellung bezüglich der Website von ZWERMANN. ZWERMANN übernimmt keine Haftung für den Verlust oder die nicht erfolgte, verspätete oder in sonstiger Weise nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten.
c) ZWERMANN ist nicht verantwortlich für die über die Website von ZWERMANN abrufbaren Inhalte von Dritten oder Unternehmen. In gleicher Weise ist die Verantwortung und Haftung von ZWERMANN für die über Links von der Website der ZWERMANN abrufbaren Inhalte Dritter auf deren Websites oder über weitere Links Dritter ausgeschlossen. - Schadensersatzansprüche gegen ZWERMANN bestehen nur, soweit der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens ZWERMANN, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Mitarbeiter verursacht wurde und soweit der Schaden auf der Nichterfüllung einer von ZWERMANN ausdrücklich abgegebenen Zusicherung oder Garantie beruht. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet ZWERMANN nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ebenso wie bei grober Fahrlässigkeit haftet ZWERMANN nur bis zur Höhe des vernünftigerweise vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
- Die Haftung für Mitarbeiter ist in dem in diesem § 5 genannten Umfang begrenzt.
- Bei Vorsatz, Arglist oder Personenschäden bestimmt sich die Haftung nach den Gesetzen.
- Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz gegen ZWERMANN sind ausgeschlossen, sofern der Kunde einen behaupteten Anspruch nicht innerhalb von drei Monaten klageweise geltend macht, nachdem ZWERMANN ihm die Zurückweisung des Anspruchs schriftlich mitgeteilt hat.
§ 6 Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht / Schriftformklausel
- Für die gesamte Geschäftsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort ist der Sitz der ZWERMANN. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
- Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung oder Ergänzung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen sind schriftlich oder per E-Mail zu vereinbaren. Dies gilt auch für abweichende Individualvereinbarungen.
§ 7 Datenschutz
(siehe gesondert unter Datenschutz)